"Nein."
Das "Nein" der Iren zum Lissabon-Vertrag im letzten Jahr hat in ganz Europa eine rege Diskussion ausgelöst. Auch jetzt ist sie noch nicht vorbei. Die Iren selbst sind weiterhin kritisch und sehen vor allen das zweite Referendum mit gemischten Gefühlen.
Letztes Jahr haben die Menschen gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt. Nach dem "Nein" der Iren herrschte europaweit eine rege Diskussion darüber. So, wie ich das in Deutschland damals mitbekommen habe, war wirklich jeder empört über das irische Verhalten. In der Schule wurde heftig diskutiert und selbst auf unserem EVS-Workshop in Witzenhausen war es immer noch ein sehr heißes und wichtiges Thema. Doch, um ehrlich zu sein, hatte keiner eine Ahnung, warum die Iren dagegen abgestimmt haben.
Gleich, nachdem ich mich hier in Waterford eingenistet hatte und meine Mitarbeiter näher kennengelernt habe, fragte ich meine Chefin. Sie ist sehr interessiert an politischen Themen und ist immer auf dem neusten Stand. Doch sie zu fragen, stellte sich schnell als einen Irrtum heraus. Mein Boss war sehr genervt und wollte definitiv nicht darüber sprechen. Es kam sogar so rüber, als sei die Frage besonders schlimm und extrem unangemessen. Wir saßen zu der Zeit in einem riesigen Saal und meine Nachbarn waren so entsetzt, dass es mich sofort an die Voldemort-Frage in Harry Potter erinnerte.
Die anderen Leute, mit denen ich später noch versuchte zu reden, meinten einfach, dass sie die Bedingungen des Vertrages nicht verstünden haben und aufgrund dessen mit Nein abgestimmt hätten.
In den Zeitungen findet man öfters Artikel zum Thema Lissabon-Vertrag. Meist sind diese jedoch negativ. Es wird oft geschrieben, dass Europa und die anderen Nationen Irland extrem unter Druck setzen. Die Parteien waren damals, was die Forderungen betraf, sehr umstritten. Durch den Vertrag hatten sie Angst einen Teil ihrer eigenen Macht innen- und vor allem außenpolitisch zu verlieren. Außerdem wollten die Menschen sich nicht unterdrücken lassen.
Seitdem das zweite Referendum vereinbart wurde, herrscht in Irland Entsetzen. Man ist genervt von einer Wahl, die eigentlich keine ist. Die Menschen dachten, sie hätten die Wahl zwischen Ja und Nein. Nachdem sie sich allerdings für Nein entschieden haben, heißt es jetzt die Wahl müsse noch mal abgelegt werden. Wo bleibt den Iren denn die Entscheidungsfreiheit?
Sie haben keine Lust auf eine Neuwahl und fühlen sich von allen gezwungen.
Um das Beste aus der Situation hervorzubringen, versucht die irische Regierung das Datum des Referendums vom Oktober auf den 5. Juni, dem Tag der Europawahl, vorzuverlegen. Man hofft dadurch auf eine höhere Wählerzahl. Des Weiteren glaubt die regierende Partei, dass sich durch die verschlechtere Lage Irlands, der Rezession, die Meinung der Bürger geändert habe und sie nun zu Befürwortern des Vertrages zählen.
Für mich ist es echt schwer zu entscheiden, was richtig und was falsch ist. Der Lissabon-Vertrag wurde bestimmt nicht vereinbart, um die Entwicklung und das Zusammenwachsen der Länder zu verlangsamen. Im Gegenteil. Daher bin ich mir sicher, dass die EU das Richtige tut, um den Vertrag in Gang zu bekommen.
Auf der anderen Seite kann ich das irische Volk gut verstehen. Irland ist ein Land, eine Insel, die weit entfernt vom ganzen Europatrubel ist. Die Verhandlungen und Verträge werden meistens auch nicht von allen Ländern erst entworfen und beschlossen, sondern hauptsächlich sind die Gründerländer, wie Deutschland, Frankreich oder Großbritannien involviert. Die anderen Staaten werden erst daraufhin gefragt.
Irland war sich über den Vertrag unsicher und konnte bestimmte Abstimmungen nicht akzeptieren, daher haben die Iren Nein gesagt.
Die Freiheit seine Meinung zu sagen, ist ein Grundrecht in unserer heutigen Gesellschaft. Was ist daran bitte falsch?
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