Auf geht's in die zweite Runde
Während in Großbritannien derzeit über einen möglichen Austritt aus der EU diskutiert wird, werden die Spanier am Sonntag wieder in die nationalen Wahllokale gebeten. Kann dieses Mal ein Parlament gefunden werden oder bleibt das Land vorerst regierungslos?
Nun ist es wieder soweit und Spanien bereitet sich auf die Neuwahlen vor. Fast fünfeinhalb Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember ist die letzte Frist zur Regierungsbildung in der Nacht auf den 3. Mai ohne Ergebnis verstrichen. Die Regierungsbildung in Spanien ist damit offiziell und endgültig gescheitert.
Die Gespräche zur Bildung einer Koalition waren in Madrid schon einige Tage zuvor beendet worden und der spanische König Felipe VI. musste bei einem Auftritt im Zarzuela-Palast in Madrid die Auflösung des Parlaments bekanntgeben und somit Neuwahlen ansetzen lassen. Nach spanischem Gesetz muss die Parlamentswahl maximal binnen 54 Tagen erneut abgehalten werden. Und da sind wir nun: Nach 54 Tagen in einem regierungslosen Spanien soll am Sonntag (den 26. Juni) nun wieder gewählt werden. Doch eine große Frage bleibt auch für den zweiten Anlauf im Raum stehen: Wird sich etwas ändern?
Bei der Wahl im Dezember hatten die neuen Parteien Spaniens Podemos und Ciudadanos die Dominanz der zwei großen Parteien des Landes, der konservativen Volkspartei PP und der sozialistischen PSOE, beendet, indem sie auf intensive Art und Weise einen Neuanfang für das wirtschaftlich stark geschwächte Land proklamierten. Umfragen zufolge werden aber auch Neuwahlen voraussichtlich keine klaren Mehrheiten hervorbringen, denn politische Stabilität ist hier in Spanien noch immer nicht gefunden, vielleicht sogar in noch weitere Ferne gerückt.
Seit dem 10. Juni läuft der Wahlkampf nun wieder und die Mehrheit der Spanier schaut den Neuwahlen mit wachsendem Unmut entgegen. Die Medien laufen sich heiß - Informationsüberschuss, doch Ansätze, Forderungen und Ideen bleiben die selben des Wahlkampfs im Winter. “Das ist unglaublich entmutigend”, so vor allem die spanische Jugend. In meinem Umfeld kommt immer wieder die Frage auf, ob es sich denn überhaupt lohne sein Kreuz zu setzen, wenn sich doch vermutlich eh nichts ändern werde.
Meiner Meinung nach eine traurige Entwicklung für das krisengeplagte Land, dessen “Genesung” sicherlich zu einem hohen Maße von einem politischen Wandel jedenfalls einer politischen Erneuerung abhängig ist. Ganz unabhängig von meiner eigenen politischen Ansicht hoffe ich auf aufschlussreiche Neuwahlen, darauf, dass dem bürokratischen Chaos ein Ende gesetzt wird und, dass aus Madrid bald wieder politische Impulse kommen werden. Es steht schließlich so viel an für uns alle…