Kröten, Kohle, Schotter – warum wir über Geld sprechen müssen 3/3
In diesem kürzer gefassten letzten Teil der Analyse wollen wir ein kleines Fazit zur Staatsverschuldung und insbesondere zur aktuellen Situation in Europa mit der krisenhaften Entwicklung zur Staatsrefinanzierung ziehen.
Sind Schulden jetzt gut oder schlecht? Wo weiß und schwarz ist, gibt es auch immer viel grau. Eine einfache Antwort kann darauf nicht gegeneben werden. Sie haben ihre Vorteile (wie beispielsweise die Stabilisierung der Konjunktur oder das Finanzieren größerer Investitionen), aber auch ihre Nachteile. Ein allgemeines Verschuldungsverbot aufzustellen, wäre unsinnig. Es gibt ja durchaus viele Gründe, die für eine temporäre Kreditaufnahme sprechen.
Die hier beschriebenen Verbindlichkeiten sind allerdings gar nicht Kern des Problems: Das sind nämlich implizite Schulden. Also solche, die sich etwa aus Pensions- und Rentenansprüchen oder aus Gesundheitsleistungen ergeben. Das sind Leistungen, die in der Vergangenheit für die Zukunft zugesagt worden, und die in der Regel nicht kapitalgedeckt finanziert werden, das heißt es wird dafür kein Geld auf die hohe Kante gelegt (beziehungsweise investiert), sondern die Zusagen werden aus dem Laufenden Geschäft finanziert. Grobe Schätzungen rechnen mit einem etwa doppelt so hohem Wert an impliziten Schulden. Hier liegt der Knackpunkt – und eine Lösung ist nicht in Sicht. Der Westen altert, kein anders Land ist so geburtenarm wie Deutschland. Schulden verstoßen gegen die Generationengerechtigkeit. Es ist unfair, mit einer großen Belastung in das Leben zu starten. Wer bei den Olympischen Spielen als Läufer teilnimmt und einen Rucksack mit Steinen auf dem Rücken trägt, kann nicht gewinnen. Solange es mehr Kinder als Alte gab, stellte diese Ungerechtigkeit kein großes Problem dar, mehr Schultern können auch mehr Lasten tragen. Nun steigen aber die Lasten an – und gleichzeitig sinkt die Anzahl der Schultern!
Darüber hinaus ist diese Refinanzierungskrise in Europa gleichzeitig seine erste Prüfung. Werden wir es schaffen, den Krisenmodus zu verlassen? Werden wir es schaffen, die Anzahl der Gipfelnächte signifikant zu senken? Europa kann nur dann stark sein, wenn wir es schaffen, an einem Strang zu ziehen. Diese Krise ist nicht nur eine Belastung, nicht nur ein Drama, sondern sie ist vielmehr auch eine Chance, für Europa zu werben und die Idee Europas zu stärken und festigen.
