Die Niederlande und ihr Königshaus: Kostenfluch oder Segen?
Am 27. April feierten die Niederländer den Geburtstag ihres Königs. Doch gibt es überhaupt etwas zu feiern oder ist das niederländische Königshaus schlichtweg zu teuer? Diese Reportage zeigt die Aufgaben des Königs und erklärt wieso der König keine Steuern zahlen muss.
Willem-Alexander ist seit 2014 König der Niederlande, nachdem seine Mutter Beatrix nach 33 Jahren auf dem Thron abgedankt hatte. Die Niederländer feiern seitdem am Geburtstag ihres Königs einen "Königstag", nachdem zuvor in Ermangelung männlicher Herrscher stets vom Koninginnedag (Königinnentag) die Rede war. Am 27. April, diesem nationalen Feiertag, lassen 17 Millionen Niederländer ihren Monarchen hochleben; ihr Land dekorieren sie dazu mehr oder weniger flächendeckend in Orange.
In den Niederlanden besteht die Regierung offiziell aus dem König und den Ministern. Jedoch handelt der König eher symbolisch als Staatsoberhaupt. Die politische Entscheidungsmacht liegt bei den Ministern, insbesondere beim Ministerpräsident. Seit einer Verfassungsreform von 1983 hat der König keine selbstständigen staatsrechtlichen Befugnisse mehr. Er unterzeichnet Gesetze, kann ihre Unterschrift aber kaum mehr verweigern. Der König verliest Regierungserklärungen, die der Ministerpräsident schreibt. Er beruft und entlässt die Minister, jedoch immer nach einem entsprechenden politischen Prozess im Parlament und mit Zustimmung des Ministerpräsidenten. Dennoch heißt es, das Königshaus der Niederlanden habe eine besondere Stellung. Sie sei vielen moralische Instanz und Vorbild.
Wie stehen die Niederländer zu ihrem Königshaus?
Einer Umfrage vom Oktober 2009 nach wünschten sich siebzig Prozent der Antwortenden, dass die Niederlande ein Königreich bleiben. Nur 13 Prozent waren entschieden für eine Republik. Allerdings sind große Mehrheiten dafür, an den Gehältern und Flugreisen zu sparen, denn: Die Niederländer geben rund 60 Millionen Euro im Jahr für die Oranjes aus, plus eine nicht genannte Summe für den Personenschutz und andere Sicherheitsmaßnahmen. Für so viel Geld, so meint eine Mehrheit der Bürger Umfragen zufolge, sollten sie auch Steuern zahlen, denn das Staatsoberhaupt zahlt weder Einkommen-, noch Vermögens- und Erbschaftssteuer.
Das gilt im Prinzip schon seit Beginn der Monarchie vor 200 Jahren und hatte einen Grund. Das Staatsoberhaupt sollte finanziell von der Regierung unabhängig sein. Daher ist das Vermögen, das "zur Ausübung seiner Funktion notwendig ist", steuerfrei.
2016 provitierte der König zudem von einer Lohnerhöhungen für Beamte, wodurch sein Gehalt von mehr als 800 000 Euro um 43 000 Euro pro Jahr steigen. Das verdankt der Monarch der Regelung, dass sein Einkommen um ebenso viel Prozent steigt wie das anderer Staatsdiener.
Wie teuer ist das niederländische Königshaus im europäischen Vergleich?
Laut einer Studie des "Handelsblatts" bekommen die Royals in Großbritannien mit knapp 44,4 Millionen Euro das höchste Budget. Die Spanier hingegen bekommen am wenigsten mit nur knapp 9 Millionen Euro. Doch auch wenn die Queen und ihre Familie das höchste Budget zu Verfügung haben, muss der norwegische Steuerzahler am meisten für seine Blaublüter bezahlen. Während in Großbritannien von jedem Einwohner 70 Cent im Jahr für das königliche Leben gezahlt werden müssen, sind es in Norwegen knapp 9 Euro. Das norwegische Königshaus erhält laut "Handelsblatt" jährlich knapp 42,7 Millionen Euro. Damit hat es in Europa das zweithöchste Budget zur Verfügung. Die Niederländer sind auf Platz drei, gefolgt von den Schweden, Belgiern und Dänen.
Doch zum Vergleich: Die Unterhaltungskosten des deutschen Bundespräsidenten sind ebenfalls königlich. Die Bevölkerung muss dafür jährlich knapp 32 Millionen Euro an Steuergeldern bezahlen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Königshaus wohl eine wichtige repräsentative Aufgabe im Ausland für dieses kleine Land darstellt, und seien wir mal ehrlich: Sei es nun der deutsche Bundespräsident, der vom Steuerzahler ausgehalten wird, oder die sympathische Maxima... wenigstens haben die Niederländer einen Tag im Jahr mehr, an dem sie ausgelassen feiern können!
Quellen:
https://www.koenigshaus.nl/themen/konigstag
http://www.stern.de/lifestyle/leute/welches-koenigshaus-ist-am-teuersten--7079052.html
https://www.uni-muenster.de/NiederlandeNet/aktuelles/archiv/2014/april/0428koenigspaar.shtml
https://www.koenigshaus.nl/themen/konigstag/nachrichten/2013/01/28/ab-2014-konigstag-am-27-april
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