Wie schaut’s aus in der EU?

Die EU, ein Staatenverbund aus aktuell 27 Ländern. Gegründet mit dem Ziel zur Friedensherstellung auf dem europäischen Kontinent. Mittlerweile viel mehr, als nur ein Friedensprojekt. Die EU ist von einer rein wirtschaftlichen Union, zu einer politischen Union gewachsen. Wie sich die Union selbst definiert, steht man heute nicht nur noch für wirtschaftlichen Zusammenhalt und die damit verbundene Vermeidung von Krieg. Mittlerweile werden zahlreiche Politikfelder abgedeckt. Von “Klimawandel über Umweltschutz und Gesundheit bis hin zu Außenbeziehungen und Sicherheit, Justiz und Migration”, so definiert sich die EU. 

Jahr für Jahr hat die EU mit verschiedensten Herausforderungen zu kämpfen. Nicht nur rein politische Angelegenheiten, die die einzelnen Mitgliedsstaaten betreffen. Nein, auch die eigene Existenz wird immer wieder auf eine neue Probe gestellt. So zeigt zum Beispiel der „Brexit“, dass nicht überall Europa „gelebt“ wird. Das europäische „Wir“ – Gefühl gerät in so manchen Staaten ins Schwanken. Gerade deswegen lohnt es sich einen Blick auf Europa zu werfen. 

Wie ist die Lage in der Union? Und wo gibt’s Probleme? 

Rein thematisch betrachtet ist die Corona Krise, die wahrscheinlich größte Herausforderung der Europäischen Union. Den dadurch wirtschaftlich entstandenen Schaden gilt es nun möglichst klein zu halten, um sich im nächsten Schritt wiederaufzubauen. Aufbauen – den Rettungsschirm haben die Mitgliedsstaaten auf einem langen EU-Gipfel in Form eines Wiederaufbaufonds bereits beschlossen. Doch liegt wahrscheinlich gerade hier - versteckt im Detail - das auf Dauer wirkliche Problem der EU. Der Weg zu dem sogenannten “Corona-Hilfspaket” war ein langer, weil vor allem fünf Mitgliedsstaaten lange anderer Meinung waren und damit die Entscheidung verzögerten. Diese Haltung zeigt für manche wie es um die Solidarität in Europa steht. “Die WirtschaftsWoche” bilanziert “Die Diskussion darüber und dass damit verbundene Potential weiterer Spaltung bis hin zum Austritt einiger Länder kann man jetzt schon herauslesen”, als negativen Effekt des EU-Gipfel zum “Corona-Hilfspaket”. Deutlich positiver sieht es Bundeskanzlerin Angela Merkel und bekräftigt, “dass wir uns zum Schluss zusammengerauft haben und jetzt auch alle überzeugt sind, aus dem, was wir beschlossen haben, wirklich etwas zu machen". 

Zwei unterschiedliche Auffassungen. Am Ende wird es darauf ankommen wie solidarisch man sich im Ernstfall verhält. Denn genau diese Solidarität hält Europa zusammen. Gespalten wird sie durch extremen Nationalismus, der laut Yascha Mounk, zurückgekehrt ist. “Zeit für neue Ideen”, beschreibt der deutsch-amerikanische Politikwissenschaftler, die aktuelle Situation Europas und den damit verbundenen Lösungsansatz. Man müsse von der Idee, “einer immer engeren Union” abrücken. “Dem aggressiven, exklusiven Nationalismus der Rechtspopulisten muss ein friedlicher, inklusiver Nationalismus der Demokraten entgegengestellt werden. Dieser Nationalismus ist durchaus mit einer starken europäischen Identität und starken europäischen Institutionen vereinbar”, so Mounk zum hauptsächlichen Problem Europas. Außerdem fordert er härtere Maßnahmen gegen Mitgliedsstaaten, die undemokratisch regiert werden und somit einen Widerspruch zum Leitbild der EU darstellen. 

Hier geht es mal wieder um die Werte Europas. Die Werte Europas sieht auch der österreichische Schriftsteller Robert Menasse nur auf Papier und nicht präsent genug in politischen Entscheidungen der Europäischen Union. In seiner Rede am 8. Oktober 2020 bei der Auftaktveranstaltung der Konferenz „Europäische Allianz der Akademien“ geht der Schriftsteller auf die fehlende einheitliche Politik Europas ein. Europa das doch gerade wegen seiner Union einheitlich handeln sollte, entscheide in sämtlichen politischen Entscheidungen, wie der Corona-Krise oder dem Klimawandel, viel zu nationalistisch. Anstatt einheitlich die Krise zu bekämpfen, “kocht jeder sein eigenes Süppchen”, wie Robert Menasse enttäuscht feststellt. 

Aus den ganzen Kritikpunkten an der EU, gilt es nun Konsequenzen zu ziehen und das eigene Handeln zu überdenken. Nur so lässt sich mit der Kritik umgehen und letztendlich die Zukunft positiv gestalten. Leichter gesagt als getan.

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-01/europaeische-union-zukunft-brexit-grossbritannien-eu-austritt-staaten/seite-3

https://www.wko.at/site/WirtschaftspolitischeBlaetter/zukunft-der-eu.html

https://www.wiwo.de/politik/europa/freytags-frage-glaenzende-zukunft-oder-anfang-vom-ende-der-eu/26031006.html

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/unser-dach-droht-einzustuerzen-covid-19-warnruf-europa-in-der-krise-eu-robert-menasse-europaroman-li.110965

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/europas-zukunft-gemeinsames-leben-in-corona-zeiten-16881579.html