Klimaabkommen von Paris

Diese Woche war das Abkommen von Paris vor allem aus weniger positivem Grund in der Presse. Donald Trump, der Präsident der USA, eines der Länder mit der höchsten CO2-Emission der Welt, verkündete, dass sich die USA nicht weiter an das Abkommen halten werden. Dieser Austritt wurde rund um die Welt mit Schrecken und Unverständnis aufgenommen. Als einer der Ersten wandte sich Emanuel Macron, der französische Präsident, öffentlich an Donald Trump. Er betonte in seiner Presseerklärung, dass alle Amerikaner, die sich gegen den Klimawandel einsetzen wolle, in Frankreich einen starken Partner finden würden. Kurz darauf veröffentlichten auch die drei stärksten europäischen Wirtschaftsnationen eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Welt daran erinnerten, dass sich alle anderen Nationen und speziell Europa weiterhin an die Ziele und Bedingungen des Abkommens halten werden und wie wichtig dieses Abkommen für die Zukunft unserer gemeinsamen Lebensgrundlage, der Erde, ist.

Doch was genau ist das Pariser-Abkommen überhaupt, worauf genau haben sich die vormals 163 geeinigt und was genau ist der Sinn und das Ziel dieser Übereinkunft? Ich werde im Folgenden nicht detailliert auf diese Punkte eingehen können, sondern will euch vor allem einen groben Überblick über das Abkommen verschaffen.

Das Pariser-Abkommen soll die Grundlage für weitere Abkommen und Verständigungen in Bezug auf die globale Klimaerwärmung und den daraus folgenden Klimawandel werden. Das große Ziel der Länder ist: den Anstieg der globalen Erwärmung, im Vergleich zur vorindustrielen Zeit auf unter 2 °C (angestrebt 1,5 °C) zu begrenzen, da dies die Risiken und Folgen des Klimawandels deutlich vermindern würde. Um dies zu erreichen, dürften wir auf der Erde in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts nicht mehr klimaschädliche Gase produzieren, als von der Atmosphäre wieder absorbiert werden können. Wichtig dafür sind zum Beispiel die Regenwälder. Zudem sollen Finanzflüsse so gestaltet werden, dass diese das Ziel unterstützen. Projekten, die der Umwelt schaden, soll also das Geld entzogen werden. Reiche Länder sollen ärmere Länder in der Bekämpfung der Schäden und der Folgen des Klimawandels unterstützen. Im Jahr 2009 hatten sich die Industrieländer dazu bereit erklärt, bis zum Jahr 2020 jährlich 100 Mrd. US-Dollar für die Klimafinanzierung zu mobilisieren. Diese Verpflichtung wird nun bis ins Jahr 2025 verlängert. Nach 2025 soll es neue, höhere Zahlungsverpflichtungen geben. Diese sind bisher aber unbekannt. Ein weiterer wichtiger Punkt des Abkommens ist das sich die Länder dazu verpflichten sich gegenseitig und vor allem die Öffentlichkeit regelmäßig über die jeweiligen Fortschritte und Projekte zu informieren.

Wie genau sollen diese Ziele nun erreicht werden? Jedes Land ist aufgefordert (ein paar Pläne sind schon eingereicht worden) nationale Ziele und Maßnahmen in Form von „INDC“ (intended nationally determined contributions) vorzulegen und sich zur Umsetzung dieser Ziele zu verpflichten. 2020 sollen diese Ziele dann aktualisiert und neue Maßnahmen vorgeschlagen werden. Zur Begutachtung der Fortschritte soll alle fünf Jahre ein Treffen veranstaltet werden. Zudem wurde ein Komitee eingerichtet, welches die Einhaltung der selbst genannten Verpflichtungen kontrollieren soll. Das Komitee verfügt aber nicht über scharfe Druckmittel, sondern die Länder sollen durch öffentliche Beschämung zur Einhaltung des Vertrags gebracht werden.

Und damit sind wir bei dem größten Problem des Rückzugs der USA aus dem Abkommen angekommen. Die Angst ist, dass sich jetzt auch viele kleinere Länder nicht mehr an die Vorgaben halten werden, womit es fraglich werden würde ob das Abkommen in dieser Form überhaupt einen Sinn hat.